Allgemeine Geschäftsbedingungen:
§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen bzw. Dienstleistungen von Webline-deluxe, Mainparkstr. 4096, 63814 Mainaschaff (im Folgenden: webline deluxe) und ihren Kunden, soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Darstellung der Produkte bzw. Dienstleistungen im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
(2) Indem der Kunde einen Bestellvorgang im Online-Shop von webline deluxe abschließt gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB auf Abschluss eines Vertrages mit webline deluxe ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt ausdrücklich keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei webline deluxe eingegangen ist. Der Kunde kann vor Abgabe seiner verbindlichen Anfrage durch Betätigen der in der von ihm verwendeten Browser-Software enthaltenen „Zurück“-Funktion bzw. durch einfaches Schließen der Software den Bestellvorgang jederzeit abbrechen.
(3) Der Vertrag mit webline deluxe kommt erst zustande, wenn webline deluxe dieses Angebot nach Zugang der Bestellung mit einer zweiten E-Mail (Auftragsbestätigung) annimmt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Vertrag zustande.
(4) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss bei webline deluxe nicht gespeichert. Die Bestelldaten können vom Kunden unmittelbar nach dem Abschicken ausgedruckt werden, oder er kann die E-Mail Bestellbestätigung/ Auftragsbestätigung ausdrucken.
(5) Sollte die Bestellbestätigung / Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollte es bei der Preisfestlegung zu technisch bedingten Übermittlungsfehlern gekommen sein, so ist webline deluxe zur Anfechtung berechtigt. Bereits erfolgte Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet. Erotik und Webcam Seiten werden nicht beliefert.
§ 3 Preise
Die im Rahmen des Online-Shops dargestellten Preise sind in Euro angegeben und enthalten keine Mehrwertsteuer, da die Kleinunternehmer Regelung nach § 19 Abs. 1 UStG gilt.
§ 4 Lieferung, Versandkosten
(1) Es fallen keine Versandkosten an.
(2) Die angebotenen Artikel sind sofort versandfertig. Auf abweichende Lieferzeiten einzelner Artikel weist webline deluxe auf der jeweiligen Artikelseite hin.
(3) webline deluxe behält sich das Recht von Teillieferungen vor, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Die dadurch entstehenden Mehrkosten übernimmt webline deluxe.
(4) Falls webline deluxe an der Erfüllung seiner Verpflichtung durch Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, Streik und höhere Gewalt, gehindert wird und diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird webline deluxe den Kunden unverzüglich informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
§ 5 Fälligkeit und Bezahlung
Der Kunde kann wahlweise per Vorkasse (Überweisung) oder PayPal bezahlen. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.
§ 6 Widerruf
Sofern der Kunde Verbraucher ist, kann er den Vertrag wie folgt widerrufen:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
webline deluxe
Mainparkstr. 4096
63814 Mainaschaff
Tel.0178-4586464
E-Mail: info@Webline-Deluxe.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden (http://www.webline-deluxe.de/Widerruf/Widerrufsformularweblinedeluxe.doc), das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufs-rechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von webline deluxe.
§ 8 Bild- und Urheberrechte
Die gesamte webline deluxe Webseite unterliegt dem Urheberrechtschutz und anderen Schutzrechten. Diese Rechte gelten für das komplette Bildmaterial, die Texte, das Layout, die Grafiken, Logos, Animationen, Sounds und Videos, welche sich auf der Webseite oder sonstigen Werbeträgern befinden oder übersendet werden. Der Inhalt der Webseite von webline deluxe darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verändert und verarbeitet werden und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.